Türkei: Regierung verbietet die Produktion von Produkten, die den Eindruck von Käse erwecken

Das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft in der Türkei hat zu Beginn des Jahres durch eine Änderung der Lebensmittelkodex-Verordnung ein Verbot der Produktion von veganem Käse erwirkt. In Artikel 9/3 heißt es: „Produkte, die den Eindruck von [Milch-]Käse erwecken, dürfen nicht mit pflanzlichen Ölen oder anderen Lebensmittelzutaten hergestellt werden.“ Somit kann jedes Produkt, das weder [Milch-]Käse ähnelt noch das Wort „Käse“ im Namen enthält, verboten werden. Laut des zuständigen Ministeriums könne sogar die Verpackung die Vorstellung von [Milch-]Käse hervorrufen, was für die Kunden irreführend sein könnte.

Nun hat die Vegan Association of Turkey (TVD) kürzlich dagegen Klage eingereicht. „Die Bestimmungen […] schaden nicht nur der Eigentumsfreiheit der Unternehmen, die diese Produkte herstellen, sondern verhindern auch die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, die ihr Land auf dem exponentiell wachsenden Sektor der veganen/pflanzlichen Produkte auf dem Weltmarkt vertreten. Daher behindert das derzeitige Verbot von veganem Käse wichtige kommerzielle Aktivitäten wie das Wachstum von Produktion, Beschäftigung und Exportmöglichkeiten in der Türkei sowie die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen auf dem internationalen Parkett und die Entwicklung neuer Technologien.“ Zudem sieht die Organisation das individuelle Recht auf ein gesundes Leben, Wahlmöglichkeiten und auf Zugang zu Lebensmitteln verletzt: „Der Versuch, die Herstellung von Produkten auf pflanzlicher Basis mit einem Verordnungsartikel zu unterbinden und die Produkte vom Markt zu nehmen, verletzt das Recht auf Zugang zu Lebensmitteln aller Verbraucher, die eine vegane Lebensweise angenommen haben. Obwohl die genannten Verbote als Maßnahmen zum Schutz der Verbraucherrechte und zur Verhinderung von Verfälschungen/Täuschungen dargestellt werden, verhindern sie direkt den Zugang der Verbraucher zu diesen Produkten, ohne konstruktive Vorschläge und Ansätze zur Lösung des Problems zu bieten. Dies bedeutet eine willkürliche und unverhältnismäßige Einschränkung der Grundrechte und -freiheiten durch die Verwaltung und einen Eingriff in die Lebensführung des Einzelnen.“

Schon vor Einreichung der Klage hatte TVD eine Online-Petition mit dem Hashtag #LiftBanOnVeganCheese gestartet. Seitdem das neue Verbot besteht, wurden einige vegane Käsesorten aus Online- und Offline-Märkten entfernt, der Verkauf blockiert und Hersteller mit Geldstrafen belegt.